Matthias!!!

war stets die erste Ankündigung, wenn ich früher in der Schule die Sitzmöbel als Wippe benutzt habe. Kippeln haben wir das genannt und die Lehrer damit in den Wahnsinn getrieben. Der vordergründige Einwand, man könne damit umkippen und sich das Genick brechen ist für mich nach wie vor haltlos. Das einzige Mal, dass ich jemanden dabei umfallen sah, geschah, weil dieser Freund von mir sich bei der oben erwähnten Brüllattacke so erschrocken hatte, dass es ihn umgeworfen hat. Er lebt  noch, taugte also nicht einmal als abschreckendes Beispiel.

Aber bleiben wir realistisch und kommen gleichzeitig zum Thema. Wer kippelt kann kippen, die logische Konsequenz: Er fällt um. Und so ist das nicht nur mit pubertierenden Kleinstädtern, sondern eben auch im großen Stil. Von Politikern, über Gesetze, bis hin zu ganzen Staaten.

Bei Politikern haben wir das die vergangenen Monate in zunehmendem Maße gesehen und da die Wahl vor der Tür steht, wird das wohl auch noch bis zum 27. September so weitergehen. Was sag ich, dann geht es erst richtig los. Aber bei Politikern haben wir uns bereits daran gewöhnt, Blüm, Kohl, Fischer, die Liste kann auch einfach aus den Mitgliedsbüchern aller Parteien (Ausnahmen bestätigen die Regel) abgeschrieben und verlinkt werden.

Was trauriger ist, ist die Tatsache, dass immer wieder Gesetze gekippt werden. Auch das ist nicht neu, aber zumindest mir noch nie so stark aufgefallen wie in den vergangenen Monaten. Den aktuellen Höhepunkt hatte das ZugErschwG am 18. Juni 2009 gesetzt und da sich zumindest Kritiker in der Meinungsfreiheit eingeschränkt sehen, betrifft dies zur Abwechslung mal die Einschränkung des Grundgesetzes. DAS ist auch nicht ganz neu, aber für das ZugErschwG hat man sich schon besonders wenig Mühe gegeben. Das wollte man(n) haben, Frau auch und rubbeldiekatz war es verabschiedet.

Also schon schlimm, das Ganze, irgendwie. Vielleicht sogar wert dafür auf die Strasse zu gehen, ABER rufen jetzt die Befürworter ein, es geht um den Schutz der Kinder und ausserdem werden die Daten ja nicht gespeichert. Und selbst, wenn sie das würden, müsste immer noch für jeden Einzelfall die Sichtung der Daten gerichtlich beschlossen werden… Bla bla bla, usw.

Stimmt in dem Fall auch (entgegen meiner kürzlich geposteten, polemischen Meinung), wird aber wo anders schon wieder komplett anders gehandhabt. Und so kann ab sofort die Polizei einfach so Handygespräche aufarbeiten, Kurzmitteilungen lesen und alte Emails duplizieren, s.hier. Warum auch nicht, ist doch nichts dabei, oder? hat doch keiner was zu verbergen, oder? Alles kein Problem, immer locker durch die Hose atmen.

Nicht unbedingt, denn wenn wir schon mal dabei sind, den Bürger gläsern zu machen und uns langsam an Artikel 10 GG und über diesen Umweg evtl. auch irgendwann an Art. 1 ranwagen, dann darf man nicht kleckern, dann muss gek(l)otzt werden. Hat man sich Schleswig-Holstei gedacht und schon mal prophylaktisch der Exekutive unter Ausschaltung der Judikative den Zugang zu den oft zitierten „Vorratsdaten“ freigemacht. Dass das an sich ein sträflicher Prozess gegen die Bürger- und Persönlichkeitsrechte darstellt mal aussen vor, denn wenn die Legislative sich aus dem Mächteverhältnis unseres Staatssystems ausklinkt, ist nicht klar, wo das endet.

Berücksichtigt man jetzt noch, dass die Bundeswehr, welche per Gesetzt nur zur Verteidigung des Bundesgebiets gegen Feinde von aussen gegründet wurde (u.a. auch wegen der Amerikaner, die verhindern wollten, dass von Deutschland noch einmal ein Angriffskrieg ausgehen kann), dann sind Auslandseinsätze mehr als fragwürdig, aber Inlandseinsätze nicht einmal bei schöner Formulierung zu tolerieren. Alles nicht so schlimm, es geht ja um den Kampf gegen den Terror.

Wenn ich mir aber ansehe, wie der Kampf gegen Kinderpornographie geführt wird, entstehen bei mir fürchterliche Bilder, wie man wohl gegen Terroristen vorgehen will. Wir schützen Kinder nicht, in dem wir Täter und Vertrieb verfolgen, sondern in dem wir Wegsehen zum Gesetz erklären und lächerliche Scheinbarrieren bauen. Übertragen auf den Kampf gegen den Terrorismus heißt dies, Muslime wegschliessen, Schilder an öffentlichen Plätzen auf denen steht „STOP, Sie betreten einen Gefahrenbereich, laufen Sie um ihr Leben!“ 

Wirr, wie sich das gehört will ich doch eigentlich nur eins sagen: Behauptet nicht, ihr würdet uns nicht in unseren Grundrechten einschränken, um Gesetze durchzuboxen. Sprecht nicht von Demokratie, wenn ihr sie bei jeder sich bietenden Gelegenheit aushebelt. Und zu guter Letzt, denkt nicht, dass es uns nicht auffällt, wenn ihr für euch handelt, statt für diejenigen, die euch wählen sollen. Es gibt Alternativen.

In diesem Sinne, frohes Fest.

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3 Kommentare

Eingeordnet unter Allgemeines, Gesellschaft, Inernet, internet, Politik, Zensursula

3 Antworten zu “Matthias!!!

  1. 🙂 die Legislative verabschiedet sich nicht – sie beraubt einfach die Judikative ihrer Mittel und ihres Sinns 🙂

    Ansonsten – sehr gut geschrieben und ich gebe dir uneingeschränkt recht.

    Langweilig, ne?

  2. lebambi

    Das ist in etwa das, was 3 Zeilen darüber steht.
    Und mit ausklinken meinte ich, dass sie einfach eine Macht „ignorieren“.

    Nö nicht langweilig 😉

  3. Fab

    Matthias!!!!

    Aufräumen zu hause! 😉

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